Liebe Selbsthilfeengagierte,seit Donnerstag, 2. September die 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (14. BayIfSMV) in Kraft getreten.

Die Seko Bayern hat eine Zusammenfassung zu den neuen Coronaregelungen für Selbsthilfegruppen erstellt:

  • Die Gruppe wird von einer therapeutischen oder medizinischen Fachkraft geleitet, die diese Aufgabe innerhalb ihrer Berufstätigkeit übernimmt.
  • Ausnahmen der 3 G-Regel:
  • alle geimpften und genesenen Personen sind zusätzlich von der Testpflicht ausgenommen.
  • Eine nichtgeimpfte Gruppenverantwortliche (oder Gruppenleitung) ist von der Testpflicht befreit.
  • nichtgeimpfte Personen können mit einem negativen Selbsttest unter Aufsicht an der Gruppe teilnehmen (oder: PoC-Antigentest oder PCR-Test).
  • Die 3-G-Regel gilt für Selbsthilfegruppen ab einer Inzidenz von 35. 
  • Die Gruppe trifft sich privat.
  • Achtung: diese Regeln gelten, solange die Krankenhausampel auf Grün steht. Dies ist momentan der Fall.

Hier noch eine allgemeine Zusammenfassung des Paritätischen zur 14. BayIfSMV:

Die FFP2-Maskenpflicht (neuer Standard sind medizinische Masken, unter freiem Himmel gibt es künftig bis auf wenige Ausnahmen keine Maskenpflicht mehr), die allgemeinen Kontaktbeschränkungen und die Kundenbegrenzungen im Handel entfallen, neu eingeführt wird die Krankenhausampel, die im Wesentlichen die Inzidenz ersetzt. Lediglich der Inzidenzwert 35 ist noch relevant, bei Überschreitung dieser 7-Tage-Inzidenz greift in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt in Innenräumen der 3G-Grundsatz. Zugang haben dann nur noch Geimpfte, Genesene oder Personen mit einem aktuellen negativen Corona-Test. Ausnahmen gibt es für Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können sowie Kinder (keine Tests für Kinder unter 6 Jahren, Schüler*innen gelten als getestet (Ausnahme: Schulferien). Ausnahmen von der 3G-Regel gibt es außerdem für Privaträume, den Handel, den ÖPNV, Gottesdienste, Wahllokale, Versammlungen im Sinne des Art. 8 des Grundgesetzes sowie bei Veranstaltungen von Parteien und Wählervereinigungen.

In Pflegeheimen und Heimen für Menschen mit Behinderungen gilt die 3G-Regel weiterhin unabhängig von der Inzidenz sowie bei Kontakten in Innenräumen genauso wie draußen. Die Regelungen, auch für ambulante Pflegedienste und teilstationäre Einrichtungen, finden Sie unter §9 im Anhang.

An Grundschulen und Förderschulen mit den Schwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie Sehen soll es künftig zweimal wöchentlich PCR-Pooltestungen geben, an weiterführenden Schulen sind dreimal wöchentlich Schnelltests geplant. Wieder eingeführt wird zudem die Maskenpflicht am Platz (für Grundschüler*innen ist auch ein MNS ausreichend). Sie soll zunächst bis 1. Oktober gelten.

Im Bereich der Kindertagesbetreuung werden weiterhin Berechtigungsscheine für Selbsttests an die Familien ausgegeben.

Krankenhausampel:  Sobald in den jeweils sieben vorangegangenen Tagen landesweit mehr als 1200 an COVID-19  erkrankte Personen in ein bayerisches Krankenhaus eingewiesen und dort stationär aufgenommen wurden, sind Maßnahmen wie die FFP2-Maskenpflicht, verpflichtende PCR-Tests, Kontaktbeschränkungen und Personenobergrenzen für öffentliche und private Veranstaltungen vorgesehen.

Zusätzliche Informationen